Isen, 5. August 2024 – Der Frust über den stagnierten Breibandausbau in Isen sitzt tief, nicht nur bei den Anliegern, die noch nicht angeschlossen sind. Auch die Mitarbeiter in allen Bereichen der Gemeindeverwaltung werden immer wieder gefragt, wann es denn nun endlich weitergeht und wann der Ausbau durch die Deutsche Glasfaser abschlossen wird. Unser Archivbild zeigt die Anlieferung des Hauptverteilers, des „Point of Presence“ (PoP), in der Haager Straße. Das war vor vier Jahren, am 7. Juli 2020. Nach diesem optimistischen Start hing der Ablauf immer wieder bis zum Stillstand. Das auch im Rathaus der Ärger darüber groß ist, zeigt ein Schreiben der Isener Geschäftsleiterin Christine Pettinger, mit dem sie sich nun an die Isener wendet.
Lesen kann man es hier:
„Liebe Isener,
ich habe seit längerem keinen Sachstand mehr zum Breitbandausbau mitgeteilt – und lange überlegt, ob ich eine Mitteilung veröffentlichen soll. Nun war aber diese Woche im Merkur zu lesen, dass in Moosinning von der Deutschen Glasfaser weitergebaut wird, daher möchte ich Sie auf den aktuellen Stand bringen. Der Grund für meine Zurückhaltung ist schlicht und ergreifend: es gibt nichts Neues, und ich versuche seit Monaten herauszufinden, wie und wann es nun weitergeht – ohne Erfolg. Die Deutsche Glasfaser kommuniziert seit einiger Zeit gar nicht mehr mit uns, unsere Ansprechpartner melden sich nicht und sind auch nicht erreichbar. Die Geschäftsleitung der Firma steht für ein Gespräch nicht zur Verfügung, die sonstigen Kontakte können keine Aussage treffen. Die Bundesnetzagentur und die Bundesstellen für Breitbandausbau sehen sich nicht zuständig oder in der Lage, uns zu unterstützen, und vom Bayerischen Gemeindetag warte ich seit Wochen auf eine Rückmeldung. Unsere mehrfach konsultierten Fachanwälte sehen keine rechtliche Möglichkeit, den Breitbandausbau zu beschleunigen.
Theorie:
Die letzte Mitteilung der Deutschen Glasfaser stammt aus dem April und lautet: die Firma Cofibra, die man mit einem Fahrzeug manchmal in Isen sieht, stellt ab Mai 2024 fortlaufend die Hausanschlüsse fertig, die einfach nur an das Netz angeschlossen werden müssen. Nach der Sommerpause – also ab September 2024 – kommt eine neue Tiefbaufirma zu uns, die dann alle baulichen Maßnahmen durchführt. Anschließend werden sämtliche Hausanschlüsse angebunden, ganz Isen ist am Netz und verfügt spätestens im Frühjahr 2025 über Breitbandinternet – auch der geförderte Bereich. Desweiteren wurde mir zugesagt, dass das neue Baugebiet Mittbach Süd bis Juni 2024 ans Netz geht.
Praxis:
Bislang ist keine einzige kommunale Liegenschaft am Glasfasernetz angeschlossen, auch die Schule nicht, in der wir den Breitbandanschluss durch die Digitalisierung dringend benötigen. Meines Wissens ist der Ortsteil Burgrain in weiten Teilen angebunden, ein Teilbereich im Süden des Kernorts Isen ebenso. Im Außenbereich sind einzelne Teilnehmer am Netz. Hunderte Anschlüsse sind jedoch noch nicht aktiviert, bei vielen sind die Bauarbeiten nicht abgeschlossen. In Teilen der Straßen fehlen Leitungstrassen und Verbindungen zum Netzanschluss.
Im Juni wurde ich kurz darüber informiert, dass bisher knapp 20 Haushalte angeschlossen wurden. Meine diesbezügliche Nachfrage, dass dann die Hochrechnung mit dem Anschluss aller bis zum Frühjahr 2025 nicht ganz passt und wie dieses Problem gelöst werden soll, wurde nicht beantwortet.
Keine meiner Nachfragen bzgl. des Baugebiets Mittbach Süd seit Mitte Juni wurde beantwortet, hier ist bislang nichts geschehen. In diesem Zuge habe ich mich auch erneut an die Bundesnetzagentur gewandt, da es seit kurzem ein Urteil gibt, das Telekommunikationsunternehmen zum Ausbau verpflichtet, wenn noch kein Netz vorhanden ist (in Mittbach Süd hat die Deutsche Glasfaser ihre Leitungen während der Erschließung des Baugebiets verlegt und ist damit für den Anschluss verantwortlich). Dazu wurde mir aber mitgeteilt, dass das nur gilt, wenn LTE nicht in ausreichendem Umfang vorhanden ist – und im Baugebiet Mittbach Süd haben wir LTE-Empfang. Die Telekom dagegen verlegt hier nicht, da die Deutsche Glasfaser bereits verlegt hat. Über mehrere Ecken habe ich nun erfahren, dass für den gesamten Ortsteil Mittbach noch der Anschluss an das Hauptnetz fehlt; hierzu ist Tiefbau erforderlich.
Aktuell ist die Firma Cofibra wohl dabei, im Gemeindegebiet vereinzelt den Sachstand bei den Hausanschlüssen zu erheben, ohne weitere Zusammenschlüsse zu tätigen – diese Information habe ich von mehreren Bürgern erhalten, bei denen die Firma vor Ort war, ich selbst kann sie nur weitergeben aber nicht bestätigen.
Bislang liegt uns kein Antrag einer Tiefbaufirma auf die nötigen verkehrsrechtlichen Anordnungen für den Breitbandausbau ab September vor. Es gab jedoch einen Besichtigungstermin mit unserem Bauamt bzgl. einer möglichen Trassenführung, so dass wir trotz allem die Hoffnung haben, dass tatsächlich ab Herbst 2024 wieder gebaut wird, so wie derzeit in Moosinning.
Es tut mir wirklich leid, dass ich keine besseren Nachrichten habe. Wir haben alle uns bekannten Mittel und Wege ausgeschöpft, um den Breitbandausbau weiter voranzubringen. Die aktuelle Gesetzeslage gibt den Telekommunikationsunternehmen eine Vielzahl von Rechten, legt ihnen aber kaum Pflichten auf. Ich habe gegenüber dem Bund und auch der Bundesnetzagentur mehrfach geäußert, dass man die Firmen zumindest gegen Strafe verpflichten sollte, begonnene Projekte innerhalb eines festgelegten Zeitraums zu beenden. Es wurde aber deutlich, dass hieran keinerlei Interesse besteht – man verwies stets darauf, dass die Firmen dies ja ohnehin tun würden, da sie ein wirtschaftliches Interesse an der Fertigstellung des Ausbaus haben. Wie das mit unserer Situation in Einklang zu bringen ist, konnte man mir allerdings nicht erklären.
Abschließend möchte ich noch sagen: ich glaube nach wie vor, dass wir den Breitbandausbau in Isen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen werden, aber ich weiß nicht, wann das der Fall sein wird. Und ich bin seit 2020 in dieser Thematik sehr ernüchtert worden. Trotzdem hoffe ich auf einen Abschluss der Arbeiten im Jahr 2025, und danach auf ein störungsfrei funktionierendes Breitbandnetz.
